Im Juni 2002 begann Israel mit dem völkerrechtswidrigen Bau der Apartheids-Mauer innerhalb der besetzten Westbank sowie um Ost-Jerusalem. Den Bau der Apartheids-Mauer begründet die israelische Regierung mit einer Einreise-Kontrolle der Palästinenser nach Israel. Tatsächlich gehört dieser Bau jedoch zu einer Strategie, die auf die weitere Annexion großer Teile palästinensischen Landes basiert und die Bevölkerung innerhalb der Westbank von einander trennt und isoliert.

Die aus Beton bestehende Mauer umfasst hauptsächlich die Gebiete um Ost-Jerusalem. Zusätzlich wurden zahlreiche Schützengräben, elektronische Stacheldrahtzäune sowie nur für das Militär zugehörige Straßen gebaut. Östlich der Mauer befindet sich eine 30-100 Meter tiefe Pufferzone, bestehend aus elektronisch gesicherten Stacheldrahtzäunen sowie Sensoren, Schützengräben und Wachtürme. Israelische Militär-Patrouillen bestimmen weiter das Bild der grausamen Apartheids-Mauer.

Der Verlauf der Mauer führt durch die fruchtbarsten Anbaugebiete der Westbank und zerstört jede Möglichkeit der Agrarwirtschaft der palästinensischen Bevölkerung, die die einzige Einkommensquelle für viele palästinensische Dörfer ist.

Am 9. Juli 2004 erklärte der Internationale Gerichtshof im niederländischen Den Haag die Mauer als einen Verstoß gegen das Internationale Recht und verurteilt ihn als illegale Handlung. Der Bau zerstört und konfisziert das Eigentum der palästinensischen Bevölkerung und schränkt ihre Bewegungsfreiheit bis auf ein Minimum ein. Der Internationale Gerichtshof forderte Israel auf, den Bau in der besetzten Westbank und um Ost-Jerusalem unverzüglich zu beenden. Den Palästinensern muss ihr Eigentum zurückgegeben werden und entsprechend ihres Verlustes entschädigt werden. Zusätzlich muss unverzüglich der Verlauf der Mauer korrigiert werden.

Doch trotz des Urteils und trotz der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 20. Juli 2004 setzte Israel den Bau der Apartheids-Mauer fort. Korrekturen des Verlaufs fanden nur geringfügig statt.

Der Verlauf der Mauer schuf eine Zone zwischen der von 1949 sog. Grünen Linie sowie der Mauer selbst und beansprucht 578 Quadratkilometer palästinensisches Land, das entspricht 10% der Gesamtfläche der Westbank und Ost-Jerusalems. Bei Fertigstellung wird die Mauer eine Länge von 670 Kilometern aufweisen und eine doppelte Länge der sog. Grünen Linie aufweisen. Nur 20% der Mauer wird entlang der Grenze von 1949 verlaufen. Der Hauptteil der Mauer reicht 22 Kilometer in die Westbank hinein.

Die Vereinten Nationen schätzen, dass ca 50.000 Palästinenser in 38 Dörfer und Städten hinter der Mauer leben. 10% der palästinensischen Gesamtbevölkerung werden in sog. „geschlossenen Gebieten“ leben. Die übrige Bevölkerung wird von der Mauer eingeschlossen sein und ist mit weiteren Teilen der Westbank nur durch eine Straße verbunden.

Palästinenser, die außerhalb dieser Enklaven sowie Palästinenser die innerhalb der Apartheids-Mauer leben, werden gezwungen eine israelische Erlaubnis einzuholen, um ihre Arbeit bzw. ihr Agrarland zu erreichen. Diejenigen Palästinenser, die in den „geschlossenen Gebieten“ wohnen, benötigen eine sog. „besondere Erlaubnis“ für den Erhalt ihrer Wohnrechte.

Quelle: UNCTAD. Report on UNCTAD`s Assistance to the Palestinian People; July 2005)

Bei Fertigstellung

Stand Juli 2005

*1 Acre = 4.046 m²

Quelle: PLO Negotiation Affairs Department; Juli 2005