|  Im Juni 2002 begann Israel mit dem völkerrechtswidrigen Bau der Apartheidmauer innerhalb der besetzten Westbank sowie um Ost-Jerusalem. Den Bau der Mauer begründet die israelische Regierung mit einer Einreisekontrolle der Palästinenser nach Israel. Tatsächlich gehört dieser Bau jedoch zu einer Strategie, die auf die weitere Annexion großer Teile palästinensischen Landes basiert und die Bevölkerung innerhalb der Westbank von einander trennt und isoliert.
Die aus Beton bestehende Mauer umfasst hauptsächlich die Gebiete um Ost-Jerusalem. Zusätzlich wurden zahlreiche Schützengräben, elektronische Stacheldrahtzäune sowie nur für das Militär zugehörige Straßen gebaut. Östlich der Mauer befindet sich eine 30-100 Meter tiefe Pufferzone, bestehend aus elektronisch gesicherten Stacheldrahtzäunen sowie Sensoren, Schützengräben und Wachtürme. Israelische Militärpatrouillen bestimmen weiter das Bild der grausamen Mauer.
Die Mauer verläuft durch die fruchtbarsten Anbaugebiete der Westbank und zerstört jede Möglichkeit der Agrarwirtschaft der palästinensischen Bevölkerung, die die einzige Einkommensquelle für viele palästinensische Dörfer ist.
Am 9. Juli 2004 erklärte der Internationale Gerichtshof im niederländischen Den Haag die Mauer als einen Verstoß gegen das Internationale Recht und verurteilte ihn als illegale Handlung. Der Bau zerstört und konfisziert das Eigentum der palästinensischen Bevölkerung und schränkt ihre Bewegungsfreiheit bis auf ein Minimum ein. Der Internationale Gerichtshof forderte Israel auf, den Bau in der besetzten Westbank und um Ost-Jerusalem unverzüglich zu beenden. Den Palästinensern muss ihr Eigentum zurückgegeben und entsprechend ihres Verlustes entschädigt werden. Zusätzlich muss unverzüglich der Verlauf der Mauer korrigiert werden.
Doch trotz des Urteils und der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 20. Juli 2004 setzte Israel den Bau der Mauer fort. Korrekturen des Verlaufs fanden nur geringfügig statt.
Etwa 420 km (59 %) der geplanten Route sind bereits gebaut. Ungefähr 55 km (7.7 %) sind in Bau, weitere 236 km (32.3%) sind in Planung. Die Länge der Mauer beträgt somit insgesamt 711 km.
Wenn die Mauer fertig gestellt ist, werden 14 % der Mauer auf der Fläche der so genannten Grünen Linie bzw. auf israelischen Terrain sein, während 86 % der Mauer auf dem Territorium der West Bank gebaut sein werden.
Ungefähr 385000 Siedler in 80 Siedlungen leben zwischen der Mauer und der Grünen Linie. Weitere 35000 Palästinenser der West Bank werden zwischen der Mauer und der Grünen Linie wohnen, ein Gebiet das als „Niemandsland“ bezeichnet wird. Sie benötigen eine Aufenthaltserlaubnis und können ihre Dörfer nur über die Ausgangschleusen verlassen.
Annähernd 125000 Palästinenser in 28 Gemeinden werden künftig von drei Seiten der Mauer umgeben sein. Weitere 26000 Palästinenser in 8 Gemeinden werden sogar durch vier Mauern eingeschlossen sein, die mit einem Tunnel oder Straßenverbindung zum Rest der West Bank verbunden sein wird.
Die Kosten der Mauer belaufen sich auf etwa 3.7 Millionen pro Kilometer, das entspricht etwa 4 Milliarden US-Dollar, wenn das Projekt beendet sein wird.
Palästinenser, die außerhalb dieser Enklaven sowie Palästinenser, die innerhalb der Mauer leben, sind gezwungen, eine israelische Erlaubnis einzuholen, um ihre Arbeit und ihr Agrarland zu erreichen. Diejenigen Palästinenser, die in den „geschlossenen Gebieten“ wohnen, benötigen eine „besondere Erlaubnis“ für den Erhalt ihrer Wohnrechte.
Quelle: UNCTAD (Report on UNCTAD`s Assistance to the Palestinian People)
Bei Fertigstellung
| Geplante Länge |
711 km |
| Verlauf |
86% innerhalb der besetzten Westbank; nur 14% werden an oder in der Nähe der Grenze von 1967 liegen |
| Von israelischen Siedlungen sowie
von der Mauer de facto annektiertes Land |
46% der Westbank (inkl. 9.5% für die Mauer und 36.5% für Siedlungsblöcke auf der palästinensischen Seite der Mauer) |
| Anzahl der Siedler außerhalb
der (West-) Mauer |
355.783 (86.6%) |
| Prozentualer Anteil der Palästinenser,
eingeschlossen durch die Mauer |
89.5% |
| Anzahl der Palästinenser isoliert
zwischen Mauer und der sog. Grünen Linie |
385.000 (10.2 % der Gesamtbevölkerung der Westbank), Mehr als 35.000 Palästinenser sind isoliert in der „geschlossenen Zone“ (Niemandsland) |
| Anzahl der Palästinenser, die
aufgrund der Mauer von ihrem Land getrennt werden |
280.000
(12% der Gesamtbevölkerung der Westbank) |
Stand Mai 2009
| Länge der Mauer |
Über 420 km sind fertiggestellt, ca. 55 km (7.7%) sind in Bau, weitere 236 km (32.3%) sind in Planung |
| Anzahl der Palästinenser in
"geschlossener Zone" |
5.300 |
| Größe des annektierten
Landes durch den Bau der Mauer (Acre) |
Ca. 8.000 (Acre) |
| Größe des Landes isoliert
liegend zwischen Mauer und sog. Grünen Linie (Acre) |
89.500 Acre = 6.1% der besetzten Westbank werden von der Mauer konfisziert.
Bei Beendigung sind 15% der Gesamtfläche konfisziert worden
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Quelle: PLO Negotiation Affairs Department Mai 2009
Links zur Mauer
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