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Kollektivstrafen
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Obwohl internationale Konventionen wie die Haager Landkriegsordnung
und die Vierte Genfer Konvention ausdrücklich die Bestrafung
einer ganzen Bevölkerung für die Tat einzelner Personen
untersagt, verhängte und verhängt die israelische Regierung
Kollektivstrafen gegen die palästinensische Bevölkerung
der besetzten Gebiete und beraubt sie ihrer menschlichen, wirtschaftlichen
und politischen Rechte.
Häuserzerstörungen und die Versiegelung von Häusern
gehören seit 1967 zum Alltag in den besetzten palästinensischen
Gebieten. Israel gibt zur Begründung meist Sicherheitsbedenken
an. Tatsächlich handelt es sich bei dieser Strafe um eine Art
Sippenhaft, die unzählige Familien, Nachbarn und Mitbewohner
trifft und vornehmlich der Abschreckung dient. Gerichtsverfahren
finden nicht statt, die Betroffenen können jedoch innerhalb
von 48 Stunden Einspruch gegen die Zerstörung erheben. Wenn
alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind müssen sie innerhalb
kürzester Zeit - meist eine Stunde - das Haus räumen.
Ist ein Haus zerstört oder eine Wohnung versiegelt, so geht
damit die Enteignung einher. Den Familien ist es nicht gestattet,
ihr Anwesen wieder zu errichten.
Schon vor und während der Intifada riegelte die israelische
Besatzungmacht, gestützt auf britisches Mandatsrecht, oft über
Tage und Wochen die besetzten palästinensischen Gebiete ab
oder erließ Ausgangssperren. Die palästinensische Bevölkerung
konnte ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen, die Felder bestellen oder
die Ernte einholen, Kranke und schwangere Frauen waren von jeder
medizinischen Versorgung abgeschnitten, Kinder durften die Schule
nicht mehr besuchen. Ein ganzes Volk wurde auf diese Art in Haft
genommen, das gesamte wirtschaftliche und soziale Leben zum Erliegen
gebracht.
Seit Beginn des Friedensprozesses 1993 riegelte die israelische
Regierung, ob in Folge eines Terroranschlages oder vor und während
hoher religiöser Feiertage, regelmäßig die Westbank
und den Gazastreifen total ab. In solchen Fällen beschränkt
sich die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung
auf das jeweilige Dorf oder die jeweilige Stadt, selbst Krankentransporte
werden an den israelischen Straßensperren, von denen 57 exestieren,
zurückgewiesen. An diesen militärischen Kontrollpunkten
kommt es häufig zu Zwischenfällen mit tödlichem Ausgang.
Allein 1993 starben hier 17 Palästinenser durch Schüsse
israelischer Soldaten. Die ökonomischen Verluste für die
palästinensischen Gebiete in Zeiten der Abriegelung sind enorm
und führen zu einem Zusammenbruch der gesamten Wirtschaftsaktivitäten.
Da palästinensischen Arbeitnehmern die Einreise nach Israel verweigert
wird, steigt die Arbeitslosigkeit nicht selten auf bis zu 80% an,
der Kaufkraftverlust beträgt zwischen 20 und 25%.
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