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Entzug von Identitätskarten
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Die israelische Politik der "Judaisierung" Ostjerusalems
setzte unmittelbar nach der Besetzung der Stadt 1967 ein. Demographische
und geografische Tatsachen wurden geschaffen, die die "Einheit"
Jerusalems als Haupstadt Israels manifestieren und eine erneute
Teilung bzw. Abtrennung des Ostteils von Israel verhindern sollte.
Neben unzähligen Siedlungsprojekten dient auch der Entzug von
israelischen Identitätsausweisen palästinensischer Bewohner
Ostjerusalems diesem Ziel. Der Entzug dieser Ausweise, der den Verlust
des Aufenthaltsrechtes nach sich zieht, nahm mit der Änderung
Aufenthaltsregulierungen für Palästinenser aus Ostjerusalem
im Jahr 1996 drastisch zu. Während zwischen 1987 und 1996 durchschnittlich
30 Karten entzogen wurden, erhöhte sich nun deren Zahl auf
ca. 600. So wurden ab 1996 bis Mai 1999 insgesamt 2 200 Ausweise
Jerusalemer Palästinenser eingezogen. Dies bildet einen Menschenrechtsverstoß
bürokratischer Art. Der Entzug dieser Ausweise hat für
etwa 8 800 Menschen den Verlust ihres Aufenthaltsrechts in Jerusalem
bedeutet. Eine Beedigung dieser Politik ist bis heute nicht abzusehen.
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