Im Jahr 1996 lag der Anteil der palästinensischen Importe bei
83,6% der gesamten Importe, beim Export waren es 85% des gesamten
palästinensischen Exports. Ein strukturelles Warenhandelsdefizit
wird noch auf Jahre hinaus für Palästina kennzeichnend
sein. 60% aller Importe aus Israel sind indirekte Importe, das sind
Waren, die aus dem Ausland nach Israel geliefert und von dort in
Palästina weiter vertrieben wurden. Der dadurch entstehende
Steuerverlust für die palästinensische Regierung betrug
1995 zwischen 166 Mio. US -Dollar und 275 Mio. US -Dollar, ca.4-6%
des BIP, entsprechen der Höhe der Entwicklungshilfe der beiden
größten Geber USA oder EU.
Andere Entwicklungsländer finanzieren ihren Haushalt hauptsächlich
aus Zöllen. Die Steuerverwaltung der palästinensischen
Regierung ist muß in ihrer Effizienz noch gestiegert werden.
Israel wird über die nächsten Jahre der mi Abstand dominierende
Außenhandelspartner bleiben, gefolgt von Jordanien und Ägypten.
der Rest der Welt ist zur zeit mit ca. 10% am Export und 6% am Import
beteiligt.
Der Pariser Vertrag vom 29.04.1994 bot erstmals die Basis zu einer
eigenständigen Außenhandelspolitik. Auf internationaler
Ebene konnte die palästinensische Regierung mit einigen wichtigen
Handels- und Technikabkommen Fortschritte erzielen auf dem Weg zum
Weltmarkt. Die Assoziation mit der EU im Rahmen des Euro- Mediteran
Partner Process, ein Abkommen mit den EFTA Staaten, Freihandelsabkommen
mit den USA und bilaterale Handelsverträge mit weiteren Geberländern
sowie einigen Staaten der Region sind unterzeichnet worden. Der
Vertrag mit Jordanien beschränkt sich jedoch auf einige Produkte.
In Palästina gelten aufgrund der de facto Zollunion mit Israel
die gleichen Steuer- und Zollgesetze wie in Israel. Eine Ausnahme
bildet die Einkommenssteuer, die bisher auf einem jordanischen Gesetz
aus dem Jahr 1964 basiert.
Die restriktive Politik Israels seit 1993 schränkte die Mobilität
von Menschen Waren und Dienstleistungen zwischen den palästinensischen
Gebieten und Israel sowie zwischen der Westbank und dem Gazastreifen
und deren Kontakte zur übrigen Welt erheblich ein. Die vollständigen
Absperrungen der palästinensischen Gebiete führte zu einem
Stillstand der Handelsbeziehungen, palästinensische Arbeitnehmer
konnten nicht zu ihren Arbeitsplätzen in Israel gelangen, palästinensische
Waren verotteten an den Grenzen. Während der letzten fünf
Jahre kam es zu insgesamt 307 Tage mit vollständiger Absperrung
(ohne die moslemischen und jüdischen Feiertage einzurechnen).
Schätzungen über die Kosten der Aussperrungen für
die palästinensische Wirtschaft belaufen sich auf über
2,8 Mrd. US-Dollar und sind damit etwa so hoch wie die gesamte Entwicklungshilfe
während dieser Zeit. Die ökonomischen Kosten dieser restriktiven
Politik und der Aussperrungen von 1993 bis 1998 belaufen sich nach
konservativen Schätzungen auf 7 Mrd. US-Dollar. Hinter diesen
Zahlen verbergen sich verpaßte Möglichkeiten eines schnelleren
wirtschaftlichen Aufschwungs.
1993 sanken die Exporte aufgrund der Aussperrungen durch Israel
auf weniger als die Hälfte des Vorjahres. 1994 und 1995 begann
sich die wirtschaftliche Situation leicht zu verbessern. 1997 betrugen
die Exporte 14,6% des BIP, die Importe 65,5%. Dadurch ergibt sich
eine Saldo in der Handelsbilanz, der 51% des BIP beträgt. Der
Schließung dieser Lücke gelten die Hauptanstrengungen
der palästinensischen Wirtschaftspolitik. Dieses Handesldefizit
wird bisher hauptsächlich durch die Arbeitseinkommen der palästinensischen
Arbeiter in Israel und der Auslandspalästinenser finanziert.
Der größte Teil des Defizits entsteht im Handel mit Israel,
wohin 80% der palästinensischen Exporte fließen und 90%
der Importe herstammen.
Handelsbilanz:
| |
1995
|
1996
|
1997
|
| Import: |
1,5 Mrd. US$
|
2,017 Mrd. US$
|
2,164 Mrd. US$
|
| Export: |
356 Mio. US$
|
340 Mio. US$
|
381 Mio. US$
|
| Saldo: |
-1,1 Mrd. US$
|
-1,676 Mrd. US$
|
-1,784 Mrd. US$
|
Importe und Exporte in Mio. US$ nach Ländern und Regionen:
| |
1996
|
1997
|
| Israel |
1743
319
|
1803
358
|
| EU |
147
0,244
|
155
0,86
|
Arabische Länder
|
27
19
|
54
19
|
| Amerikanische Länder |
29
0,815
|
28
0,2
|
| Osteuropa |
6,5
0,001
|
9,6
2
|
| Andere Länder |
3,8
0,01
|
2
0,1
|
1. Importe aus
2. Exporte nach
|