Die palästinensische Regierung war seit 1993 beim Aufbau wichtiger
Institutionen, bei der Verbesserung der Infrastruktur und bei der
Schaffung günstiger Bedingungen für in- und ausländische
Investitionen erfolgreich. Diese Anstregungen der Regierung unterlagen
jedoch schwierigen ökonomischen Bedingungen. Die häufigen
Aussperrungen palästinensischer Arbeitnehmer seit 1993, besonders
1996-1997, durch Israel und die israelischen Einschränkungen
eines freien Güter- und Personenverkehrs führten zu einem
starken Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Armut in der Bevölkerung.
Weitere Folgen waren ein starker Rückgang der Exporte und ein
gebremstes Wachstum der gesamten Wirtschaftsleistung sowie ein Rückgang
des jährlichen Prokopfeinkommens.
Auf der Geberländer-Konferrenz in Washington D.C. am 30. November
1998 wurde über die bisher von den internationalen Gebern bereitgestellten
Mittel zur Entwicklung Palästinas (Westbank und Gazastreifen)
debattiert. Bei diesem Treffen wurde ebenfalls über die Mittel
der nächsten fünf Jahren beraten. Diese werden sich auf
insgesamt 3,3 Mrd. US-Dollar belaufen.
Der Palästinensische Entwicklungsplan geht auf einen fortlaufenden
Dreijahresplan zurück, der 1998 für den Zeitraum 1998
bis 2000 veröffentlicht wurde. Dieser wurde 1999 aktualisiert
und verbessert, um bis zum Jahr 2001 tragfähig zu sein. Im
Anschluß an die Konferenz von Washington D.C. wurde die Erstellung
eine Fünfjahresplans notwendig. Aufbauend auf den bereits vorhandenen
Entwicklungsplan teilt sich der Palästinensische Entwicklungsplan
1999-2003 in ein detailliertes Entwicklungsprojekteprogramm für
die drei Jahre bis 2001 und Entwürfen für die beiden Jahre
2002-2003 auf. Durch diese „Mischung" soll ein Überblick
über den Planungsumfang in den einzelnen Sektoren gewährleistet
und eine Basis für den darauffolgenden Fünfjahresplan
(2000-2004) geschaffen werden. Zudem dient der Plan Geberländern
und Hilfsorganisationen bei der Suche und Auswahl geeigneter Projekte
als Entscheidungshilfe, da eine Liste mehrerer hundert Projekte
mit einem Kostenvolumen von fast 3,5 Mrd. US-Dollar enthalten ist.
Der PDP hat einen Planungsumfang von 4,5 Mrd. US-Dollar. Innerhalb
der ersten drei Jahre sind Ausgaben in Höhe von 2,5 Mrd. US-Dollar
veranschlagt, von denen bereits 850 Mio. US-Dollar übergeben
wurden. Von den in Washington bewilligten 3,3 Mrd. US-Dollar Hilfsgeldern
sollen etwa 1,65 Mrd. - etwa 50% der Summe - in den ersten drei
Jahren verwendet werden, die verbleibenden 1,65 Mrd. werden den
folgenden Jahren zugewiesen. Der Rest der eingeplanten 4,5 Mrd.
US-Dollar soll aus dem Haushalt der palästinensischen Regierung
(150 Mio. US-Dollar) und Krediten finanziert werden. Die zur Verfügung
stehenden Mittel von 4,65 Mrd. US-Dollar werden also etwas über
der für die Planung veranschlagten Summe von 4,5 Mrd US-Dollar
liegen, wodurch Raum für flexible Antworten auf neue Fragen
im Planungsprozeß gewahrt bleibt.
In der Periode von 1999 bis 2001 werden insgesamt 2,635 Mrd. US-Dollar
in die Projekte des PDP fließen, bis 2003 werden es insgesamt
4,65 Mrd. US-Dollar sein.
Der PDP soll folgende Entwicklungsschwerpunkte setzen:
1. Wirtschaftswachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen
2. Aufschwung und Entwicklung in den ländlichen Gebieten
3. Verbesserung der Lebensbedingungen / Human Ressource
Development
4. Entwicklung der Finanzinstitutionen und des institutionellen
Rahmens
Mittelverteilung (1999-2003):
| Infrastruktur |
49.0%
|
| Soziales |
25.0%
|
| Produktives |
17.0%
|
| Aufbau von Institutionen |
09.0%
|
Die hohe Arbeitslosigkeit und der Rückgang der Wirtschaftsleistung
waren die größten Probleme der letzten Jahre. Wirtschaftswachstum
und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind daher die wichtigsten
Ziele des Entwicklungsplans. Ein reales Wachstum des BIP um 5% in
den nächsten Jahren ist das Minimum, um bei der schnell wachsenden
Bevölkerung eine Erhöhung des Prokopfeinkommens zu erreichen.
Nur durch ein hohes wirtschaftliches Wachstum und die Schaffung
von Arbeitsplätzen in der Privatwirtschaft wird es möglich
sein, die in den nächsten Jahren zusätzlich auf den Arbeitsmarkt
strömenden 35 000 Palästinenser, und damit ein um jährlich
5,5% wachsendes Arbeitskräftepotential, zu beschäftigen.
Dafür müssen sowohl einheimischen als auch ausländischen
Investoren attraktive Investitionsmöglichkeiten geboten werden,
wie beispielsweise dem Gaza Indusrial Estate, der nach seinem vollständige
Ausbau 20 000 Arbeitsplätze bieten wird.
Die Landwirtschaft war für Palästina schon immer von
größter Bedeutung. Obwohl der Anteil der Landwirtschaft
am BIP von 40% im Jahr 1988 auf 22% im Jahr 1995 zurückgegangen
ist, sind dort noch immer 14% der Arbeitskräfte beschäftigt.
Die landwirtschaftlichen Produkte sind von hoher Qualität und
haben gute Absatzschancen auf israelischen und europäischen
Märkten.
Der Agrarsektor leidet unter einer langjährigen, erzwungenen
Beeinträchtigung seiner ökonomischen und sozialen Weiterentwicklung.
Dies führte zu hohen Disparitäten der Lebensbedingungen
städtischer und ländlicher Gebieten. Viele palästinensische
Dörfer der Westbank sind verarmt, es kam zur Landflucht der
Arbeitssuchenden. Da das Wohlergehen der palästinensischen
Wirtschaft von einer Balance zwischen den ländlichen und den
städtischen Gebieten abhängt, ist es notwendig, die Lebensbedingungen
der Landbevölkerung zu verbessern. Mit Hilfe der Entwicklungsprojekte
werden die ländlichen Gebiete zum gesamtwirtschaftlichen Wachstum
beitragen und zahlreiche Arbeitsplätze schaffen. Dazu werden
Programme zur Erhöhung der Produktivität und zur Technologisierung
der Landwirtschaft durchgeführt. Wirtschaftliche Anreize für
private Investitionen sollen zur Ansiedlung von Firmen der Nahrungs-
und Genußmittelindustrie führen, die die heimischen Erzeugnisse
weiterverarbeiten können.
Für eine nachhaltige Entwicklung, ein angemessenes Wachstum
der Produktion und eine steigende Zahl der Arbeitsplätze ist
ein umfassendes human resource development nötig. Die Hauptaufgabe
ist, die Bedingungen für die bereits vorhandenen Einrichtungen
zu verbessern, indem ihr Geltungsbereichs auf alle Bereiche ausgeweitet
wird. Die Grundbedürfnisse der Bevölkerung müssen
befriedigt werden, die Partizipation der Bevölkerung am Entwicklungsprozeß
muß sichergestellt sein, die sozialen Leistungen müssen
effektiver werden, der Lebensstandard erhöht und die Armutsrate
reduziert werden. Der Plan beinhaltet Projekte zur Rehabilitation
von ehemaligen Gefangenen, der Entwicklung der Frauen und der Verbesserung
der Sozialversicherungen um die soziale Sicherheit zu gewährleisten.
Allen Bürgern sollen gleiche Bildungschancen, der Zugang zur
Gesundheitsversorgung und zur Entwicklung der eigenen Perönlichkeit
gegeben werden. Neben den bestehenden effektiven öffentlichen
Institutionen soll die private Wirtschaft zu Engagement im sozialen
Bereich angeregt werden
Von der Privatwirtschaft soll der Hauptstimulus des wirtschaftlichen
Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen ausgehen. Um
dies zu gewährleisten, muß die Privatwirtschaft von einem
tragfähigen Netz an Institutionen unterstützt werden.
Damit eine moderne und funktionstüchtige Ökonomie in Palästina
aufgebaut werden kann, sind Finanzinstitutionen nötig, die
die für Investitionen und Expansion benötigten Mittel
bereitstellen können. Die Reform von Gesetzen und die Transparenz
der Regulierungen muß weitergeführt werden. Die palästinensische
Regierung wird den Aufbau der notwendigen Institutionen fortführen
und die bereits existierenden weiterentwickeln. Durch den Aufbau
von Berufsbildungsstätten sind hervorragend ausgebildete Arbeittskräfte
vorhanden, das Steuersystem wird weiter vereinfacht. Die palästinensiche
Regierung versucht mit ihrer Politik wirtschaftliche Stabilität
zu sichern, die öffentlichen Ausgaben zu beschränken und
einen Überschuß im Budget zu erreichen.
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