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Die palästinensische Wirtschaft 1993 - 2000

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In den letzten fünf Jahre konnte die palästinensische Regierung einige Fortschritte beim Aufbau und bei der Entwicklung Palästinas erzielen. Dabei mußte sie das Erbe einer zerfallenen Infrastruktur, ineffiziente oder nicht vorhandene öffentliche Dienstleistungen und das Fehlen wichtiger Institutionen tragen. Die palästinensische Gesellschaft und Wirtschaft war von den 27 Besatzungsjahren nachhaltig geprägt.

Der Aufbau funktionierender Institutionen und die Entwicklung der Humanresourcen wird von der Regierung als besonders wichtig erachtet. Der Pariser Vertrag vom 29.04.1994 bot erstmals die Basis zu eigenständigen Entwicklungsansätzen. Gerade auf internationaler Ebene konnte mit wichtigen Handels- und Technikabkommen große Fortschritte erzielt werden. Die Assoziation mit der EU im Rahmen des EURO-MED-Partnerschaft, ein Abkommen mit den EFTA Staaten, Freihandels-Abkommen mit den USA und bilaterale Handelsverträge mit weiteren Geberländern - sowie vielen arabischen Staaten - sollten die Basis einer gesunden wirtschaftlichen Entwicklung bieten. Doch die palästinensiche Wirtschaft hatte stark mit den negativen Folgen der israelischen Politik zu kämpfen.

Die restriktive Politik Israels seit März 1993 schränkte die Mobilität von Menschen, Waren und Dienstleistungen zwischen den palästinensischen Gebieten und Israel sowie zwischen der Westbank und dem Gazastreifen und deren Kontakte zur übrigen Welt erheblich ein. Die vollständigen Absperrungen der palästinensischen Gebiete führten zu einem Stillstand der Beweglichkeit von Menschen und Gütern, palästinensische Arbeitnehmer konnten nicht zu ihren Arbeitsplätzen gelangen, palästinensische Waren verrotteten an den Grenzen. Während der letzten fünf Jahre kam es zu insgsamt 307 Tagen mit vollständiger Absperrung (ohne die muslimischen und jüdischen Feiertage sowie die Wochenenden einzurechnen).

Schätzungen über die Kosten der Aussperrungen für die palästinensische Wirtschaft belaufen sich auf über 2,8 Mrd. US-Dollar, die ökonomischen Kosten dieser restriktiven Politik und der Aussperrungen von 1993 bis 1998 belaufen sich nach konservativen Schätzungen auf 7 Mrd. US-Dollar. Hinter diesen Zahlen verbergen sich die verpaßten Möglichkeiten einer besseren Eintwicklung der palästinensischen Wirtschaft. Bei freien Entwicklungsmöglichkeiten hätte das BSP schon in den vergangenen Jahren ein weitaus höheres Level erreichen können und ein höherer Lebensstandart wäre bereits jetzt Realität.


Die Entwicklung des BSP und des BIP

Die Leistung der palästinensischen Wirtschaft pro Kopf hat sich in den letzten fünf Jahren verschlechtert. Das BSP konnte in den vergangenen Jahren zwar leicht zulegen, die hohe Bevölkerungszunahme verhinderte jedoch ein Pro-Kopf-Wachstum.

Nach Angaben der Weltbank und der Vereinten Nationen wuchs das BSP von 1993 bis 1997 um 4,7% - während die Bevölkerung um 27,1% zunahm, das BSP pro Kopf sank in diesem Zeitraum um 17,5%. Für diesen Rückgang im Lebensstandart ist besonders die erzwungene Arbeitslosigkeit der ehemals in Israel beschäftigten Palästinenser verantwortlich. Deren Arbeitslosigkeit ist direkt für ihr sinkendes Einkommensniveau verantwortlich. Das reale BIP wuchs in dieser Periode um 5,6%, also weitaus geringer als die Bevölkerung, das BIP pro Kopf sank um 16,2%. Ende 1997 betrug das BIP 3,4 Mrd. US-Dollar, das BSP 4,0 Mrd. US-Dollar. Das BIP pro Kopf betrug 1.360 US-Dollar, das BSP pro Kopf 1.600 US-Dollar.

Die Schwankungen im Volkseinkommen der Westbank und des Gazastreifens spiegeln die Abhängigkeit der palästinensischen Wirtschaft von der politischen Entwicklung wieder. Nach der Prinzipienerklärung begann eine vitale Phase der Entwicklung mit steigenden privaten Investitionen in den Autonomiegebieten. Diese Fortschritte wurden durch den Stillstand im Friedensprozeß und die Aussperrungen abgebremst.


Der private Konsum und die Lebensbedingungen

Die Entwicklung der Ausgaben der Haushalte und ihr verfügbares Einkommen in der Westbank und im Gazastreifen ist vergleichbar mit dem Rückgang des Pro-Kopfeinkommens. Mehrere Studien zeigen einen alamierenden Anstieg der Armut unter den palästinensischen Familien. Nach Erkenntnissen des Ministry of Planning and International Cooperation lebten 1997 30,2% der Familien unterhalb der absoluten Armutsgrenze (weniger als 650 US-Dollar monatlich für einen Sechspersonenhaushalt). Das Niveau zwischen dem Gazastreifen und der Westbank ist dabei äußerst unterschiedlich. Lebten 1997 in der Westbank 16% der Familien unterhalb der Armutsgrenze, so waren es im Gazastreifen 38%. Nach Erkenntnissen des Palestine Economic Policy Research Institute nahm die Zahl der Familien, die in Armut leben damit um 5,2% seit 1995 zu.


Die Investitionen

Die stärksten negativen Auswirkungen auf die palästinensische Wirtschaft betrafen die privaten Investitionen. Die politische Ungewißheit erhöhte das Risiko und hielt sowohl ausländische als auch einheimische Investoren von weiterem großen Engagement ab. Das zeigt sich im Rückgang der Investitionen der letzten fünf Jahre. Von 1992 bis 1996 sank die Investitionsrate um 50%, der Anteil der Investitionen am BIP sackte von 30% auf 14% ab. Der stärkste Rückgang wurde bei den privaten Investitionen verzeichnet, die um 75 % schrumpften. Das Verhältnis der privaten Investitionen zum BIP sank von 27% 1992 auf 7% 1996.

Die zum größten Teil durch Mittel der Geberländer finanzierten öffentlichen Investitionen verdoppelten sich von 1993 zu 1996. Sie betrugen 1993 am BIP gemessen 3% und 1996 6%. Doch die Anstrengungen der öffentlichen Hand können den starken Rückgang der privaten Investitionen nicht kompensieren.


Der Außenhandel

Der palästinensische Außenhandel wurde hart durch die im Zeitraum 1993 bis 1998 herrschenden Restriktionen für den Im- und Export getroffen. 1993 sanken die Exporte aufgrund der Aussperungen durch Israel auf weniger als die Hälfte des Vorjahres. 1994 und 1995 begann sich die Situation leicht zu verbessern. 1995 wurden Waren im Wert von 1,26 Mrd. US-Dollar importiert und für 226,9 Mio US-Dollar waren exportiert.

1997 betrugen die Exporte 14,6% des BIP, die Importe 65,5%. Dadurch ergibt sich eine Lücke von 51% des BIP. Dieses Handelsdefizit wird hauptsächlich durch die Arbeitseinkommen der palästinensischen Arbeiter in Israel und Auslandspalästinenser finanziert. Der größte Teil des Defizits entsteht aus dem Handel mit Israel, wohin 80% der palästinensischen Exporte fließen und 90% der Importe herstammen.


Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit in der Westbank und im Gazastreifen ist eines der größten Probleme der palästinensischen Wirtschaft. In den Jahren 1993 und 1994 stieg die Arbeitslosenrate, die bisher selten die 5% Marke überschritt, auf 10 - 15%. Grund dafür waren die Aussperrungen der palästinensischen Arbeiter durch Israel. Zwischen 1995 und 1996 stieg die Arbeitslosenrate auf etwa 20%, nach der 38-tägigen Absperrung zwische Februar und April 1996 stieg sie sogar zeitweise auf 50%. Hilfsprogramme der palästinensischen Regierung, durch die Geberländer, die UN und die Weltbank unterstützt, halfen, die Umstände zu lindern. Die neuesten Daten von 1998 gehen von einer Arbeitslosigkeit zwischen 16 - 20% aus. In diesen Zahlen sind weder versteckte Arbeitslosigkeit noch Unterbeschäftigung enthalten.

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