Als Israel im Sechstagekrieg 1967 Ostjerusalem, die Westbank, den
Gazastreifen, den Sinai und die Golanhöhen besetzte verfolgte
es nicht allein "sicherheitspolitische" Interessen. Ein
Ziel war die Erschließung neuer Absatzmärkte und die
Durchdringung der ökonomischen Strukturen in den palästinensischen
besetzten Gebieten.
Schnell setzte eine restriktive, oft willkürliche israelische
Handels-, Finanz- und Steuerpolitik ein, die die weitere unabhängige
Entwicklung der palästinensichen Wirtschaft verhinderte. Genehmigungen
zu Firmenneugründungen wurden nur noch sporadische erteilt,
die Unternehmen Palästinas wurden bis 1973 weitgehend auf die
Produktion von Halbfertigprodukten umgestellt, die in Israel weiterverarbeitet
wurden. Da palästinensische Produkte auf dem Weltmarkt als
„made in Israel" verkauft wurden, konnten sich diese
Waren nicht als palästinensische Erzeugnisse auf den Märkten
etablieren.
Gerade die palästinensische Landwirtschaft hatte mit den israelischen
Restriktionen - Waren wurden nicht über die Grenzen gelassen
oder besonders hoch versteuert -gegen viele Produkte zu kämpfen,
sobald diese ein besseres Preis - Leistungsverhältnis als die
von israelischen Produzenten angebotene Ware hatten. Zusätzlich
wurden auf israelischen Druck der Anbau Israel „genehmer"
Produkte (besonders Zitrusfrüchte) forciert. Auch die israelische
Wasserpolitik erschwerte die landwirtschaftliche Produktion. Der
Wasserraub durch israelische Siedler und die Umleitung großer
Wassermengen ins israelische Kerngebiet sowie die Enteignung großer
Landesteile führte zum Zerfall ganzer Dörfer, nur etwa
25% der verfügbaren Wasserressourcen verblieben in palästinensischer
Hand.
Die Entwicklung seit der Besetzung Palästinas zwischen 1967
und 1992 läßt sich in vier Phasen unterteilen:
1. Phase: Die Integration in den größeren israelischen
Markt und seine Funktion als Arbeitsmarkt für palästinensische
Hilfskräfte im Baugewerbe und in der Landwirtschaft in den
frühen 70er (1970: 19 800 Arbeitspendler, 1992: 115 600; 36,6%
der Arbeitskräfte erzielten 1992 ihr Lohneinkommen in Israel)
sowie der zeitgleiche Wirtschaftsboom in den Golfstaaten und dem
dortigen Bedarf nach gut ausgebildeten Arbeitskräften führten
zu einer längeren Wachstumsphase des palästinensischen
Bruttosozialprodukts.
2. Phase: Ein verlangsamtes Wachstum Ende der 70er bis Anfang der
80er Jahre (in Israel schon seit 1975). Trotz steigender Geldtransfers
von den Arbeitskräften am Golf verlangsamt sich das Wachstum
des Bruttosozialprodukts bedingt durch die beginnende Substitution
der palästinensischen Arbeitskräfte und den Auswirkungen
des Ölschocks von 1979 auf dem israelischen Markt.
3. Phase: Anfang der 80er Jahre stagnieren die Wirtschaft und der
Arbeitsmarkt in Israel, verbunden mit einer Hyperinflation. Da 35%
der palästinensischen Arbeitskräfte in Israel beschäftigt
sind, kommt es auch in Palästina zu einer Stagnation. Durch
das Kollabieren des Ölbooms am Golf sinken die Geldtransfers
aus dieser Region.
4. Phase: Der Ausbruch der Intifada 1987 führt zu einem massiven
Absacken der palästinensischen Wirtschaftsleistung, der Export
bricht teilweise zusammen. Zurückkehrende Arbeitskräfte(
ca. 250 00) aus der Golfregion, deren Transferzahlungen fehlen,
belasten den Arbeitsmarkt zusätzlich. Bis zu 80% Arbeitslosigkeit
sind zu diesem Zeitpunkt keine Seltenheit für die besetzten
palästinensischen Gebiete.
Bei einer genaueren Untersuchung der Wachstumsphase in den 70er
Jahren zeigt sich, daß sich das Wirtschaftswachstum nicht
etwa auf eine besondere Entwicklungsförderung durch die israelischen
Besatzer begründet. Vielmehr wuchs die Wirtschaft des gesamten
Nahen Ostens in dieser Periode stark an. Die Wachstumsrate des palästinensischen
Prokopfeinkommens war zwar doppelt so hoch wie die israelische,
ihr Niveau war jedoch nur ein zehntel davon und damit ähnlich
hoch wie das der arabischen Nachbarländer.
Die während dieser Wachstumsphase zu Verfügung stehenden
Mittel flossen nicht in den Aufbau neuer Produktionsstandorte oder
in eine Verbesserung der Infrastruktur - diese verblieb während
der Besatzung weitgehend auf dem Stand von 1967 -, sondern größten
Teils in den Immobilienmarkt. Der Anteil der Investitionen am Bruttosozialprodukt
war mit durchschnittlich 12% während der Besatzungszeit äußerst
niedrig, die von Israel gesteuerten öffentlichen Investitionen
in den palästinensischen Gebieten betrugen mit etwa 3% des
dortigen Bruttosozialprodukts weitaus weniger, als in anderen Ländern
der Region.
Schon damals trugen die Palästinenser ein hohes Handelsbilanzdefizit
gegenüber Israel, die wirtschaftliche Abhängigkeit verstärkte
sich von Jahr zu Jahr. Etwa 10 % der israelische Exporte liefen
in die besetzten palästinensischen Gebiete, nur etwa 2-3% der
Importe kamen daher.
Die ökonomische Struktur Palästinas wurde ab 1967 durch
die Besatzung und die Besatzungspolitik nachhaltig geprägt.
Charakteristika dieser waren:
Die israelischen Konfiszierungen von Land und die von Israel bestimmten
Einschränkungen der Nutzung der Wasserressourcen durch die
palästinensische Wirtschaft. Dadurch wurde die natürliche
wirtschaftliche Basis der Landwirtschaft und der Industrie stark
eingeschränkt.
Einseitige Arbeitsabkommen, die dazu führten, daß der
Handel zwischen Palästina und Israel von dem Austausch palästinensischer
Arbeitskräfte und Rohstoffe geprägt war, die mit ihren
Lohneinkommen (ca. 1 Mrd. US-Dollar) die Importe der israelischen
Fertigprodukte finanzierten. Die besser ausgebildeten Arbeitskräfte
fanden Beschäftigung in der Golfregion.
Strenge restriktive Regulationen verhinderten eine Expansion der
privaten palästinensischen Produktion - sowohl im landwirtschaftlichen
Sektor, als auch in der Industrie - und förderten die wenig
effizienten Investitionen auf dem Immobilienmarkt.
Die unzureichende finanzielle Ausstattung der Verwaltung Palästinas
unter der israelischen Militärverwaltung führte zu einer
ungenügenden Bereitstellung öffentlicher Güter, einer
verschlechterten Infrastruktur, unzureichenden öffentlichen
Verwaltung und überholten rechtlichen und institutionellen
Rahmenbedingungen.
All diese Faktoren prägen bis heute die ökonomischen Strukturen
in der Westbank und im Gazastreifen.
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