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Abu-Libdeh und De Gucht wollen bilaterale Handelsbeziehungen verbessern |
 
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Zu Ende der vergangenen Woche diskutierten Wirtschaftsminister Hassan Abu-Libdeh und EU-Handelskommissar Karel De Gucht den weiteren Ausbau der bilateralen Handelsbeziehungen sowie weitere Maßnahmen zur Erleichterung der Einfuhr palästinensischer Produkte in die EU-Märkte. In den kommenden Monaten werde die Europäische Kommission voraussichtlich einen Vorschlag zwecks der Gewährung eines zoll- und kontingentfreien Zuganges für palästinensische Ausfuhren zu EU-Märkten vorschlagen, erklärte De Gucht. „Hiermit würde der Zugang zu den Märkten über unser bestehendes Freihandelsabkommen hinaus verbessert werden. Außerdem könnte die Neubelebung des Privatsektors unterstützt werden“, so der Kommissar. Die EU werde weiterhin den palästinensischen Antrag auf Gewährung des Beobachterstatus bei der Welthandelsorganisation unterstützen. Dies sei ein erster Schritt zur „Integration in das multilaterale Handelssystem“ und ein „Schlüsselelement für den Aufbau staatlicher Strukturen“. Auch Abu-Libdeh unterstrich bei dem Treffen in Brüssel die Bedeutung eines verbesserten Zugangs zum europäischen Markt. Die Erleichterungen des palästinensischen Handels mit den europäischen Partnerländern seien „integrale Bestandteile für den Aufbau staatlicher Strukturen“. „Es muss deutlich betont werden, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten unsere wichtigsten Partner sowohl beim Aufbau staatlicher Institutionen als auch bei der Unterstützung der Geschäftstätigkeit des Privatsektors in einer globalisierten Wirtschaft sind, wobei hier ganz besonders die Stärkung des palästinensischen Privatsektors in Gaza zu nennen ist, der durch die Blockade des Gazastreifens schwer getroffen ist.“ Seit 1997 besteht zwischen Palästina und der EU ein Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen. Dieses Abkommen gewährt unter anderem palästinensischen gewerblichen Waren einen zollfreien Zugang zu den Märkten der Europäischen Union. |
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14.06.2010
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