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Israelische Siedler drohen Delegation des Bundestages Gewalt an
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Israelische Siedler beschimpften und beleidigten am Mittwoch in Hebron eine Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages und drohten den Mitgliedern Gewalt an.
Die Mitglieder der Delegation, bestehend aus dem Vorsitzenden Andreas Schmidt (CDU/CSU) und den Abgeordneten Daniela Raab (CDU/CSU), Marianne Schieder (SPD), Dr. Matthias Miersch (SPD), Mechthild Dyckmans (FDP), Wolfgang Nešković (DIE LINKE.) und Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) befinden sich seit dem 12. April in Palästina und Israel.
In der am Donnerstag veröffentlichten Presseerklärung teilten die Abgeordneten mit, dass sie schon zu Beginn ihres Besuches in der Altstadt von Hebron von den Siedlern belästigt wurden, sodass die Besichtigung abgebrochen werden musste.
In der Erklärung heißt es: „Ausschlaggebend war, dass die israelischen Sicherheitskräfte gegenüber der besonnen und vermittelnd auftretenden Mitarbeiterin des deutschen Vertretungsbüros, die die Delegation begleitete, äußerten, nicht für die Sicherheit der Gruppe garantieren zu können.“
Die Delegation nahm mit Befremden zur Kenntnis, dass weder die israelische Polizei noch die Armee Bereitschaft zum Eingreifen zeigten, sodass der Besuch aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden musste, teilte der Ausschuss in der Erklärung weiter mit.
Abschließend richtete der Ausschuss einen Appell an die Verantwortlichen in Israel, dem „Fanatismus jüdischer Siedler Einhalt zu gebieten“, damit dem „Friedensprozess eine Chance“ gegeben werden kann.
Das Programm der Reise, die bis zum 18. April andauert, sah ein Treffen mit Vertretern der Verhandlungsabteilung der PLO, mit dem Leiter der Rechtsabteilung des Büros des Präsidenten Mahmoud Abbas und dem Berater für Rechtsangelegenheiten vor. Geplant war ebenfalls ein Runder Tisch mit palästinensischen Menschenrechtsorganisationen sowie der Menschenrechtskommission.
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18.04.2008
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