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Mauer

Mauer trennt Jerusalem von Westbank

Im Juni 2002 begann Israel mit dem völkerrechtswidrigen Bau der Mauer innerhalb der besetzten Westbank sowie um Ost-Jerusalem. Den Bau der Mauer begründet die israelische Regierung mit einer Einreisekontrolle der Palästinenser nach Israel. Tatsächlich gehört dieser Bau jedoch zu einer Strategie, die auf die weitere Annexion großer Teile palästinensischen Landes basiert und die Bevölkerung innerhalb der Westbank voneinander trennt und isoliert.

Zudem verläuft sie durch die fruchtbarsten Anbaugebiete der Westbank und zerstört jede Möglichkeit der Agrarwirtschaft der palästinensischen Bevölkerung, die die einzige Einkommensquelle für viele palästinensische Dörfer ist.

Internationaler Gerichtshof verurteilt Mauer
Die Mauer trennt die Landwirte von ihren Feldern

Am 9. Juli 2004 erklärte der Internationale Gerichtshof im niederländischen Den Haag die Mauer als einen Verstoß gegen das internationale Recht und verurteilte ihn als illegale Handlung. Der Bau zerstört und konfisziert das Eigentum der palästinensischen Bevölkerung und schränkt ihre Bewegungsfreiheit bis auf ein Minimum ein. Der Internationale Gerichtshof forderte Israel auf, den Bau in der besetzten Westbank und um Ost-Jerusalem unverzüglich zu beenden. Den Palästinensern muss ihr Eigentum zurückgegeben und entsprechend ihres Verlustes entschädigt sowie unverzüglich der Verlauf der Mauer korrigiert werden.

Die Resolution A/RES/ES-10/15 vom 20. Juli 2004 der UN-Generalversammlung bestätigte das Urteil des Internationalen Gerichtshofs und gründete im Zuge dessen im Dezember 2006 UNROD, eine UN-Organisation, die die durch die Mauer verursachten Zerstörungen registriert. Bis Juni 2010 erfasste UNROD insgesamt 18.007 Zerstörungen und besitzt heute über 170.000 Beweisstücke aus 76 palästinensischen Gemeinden zu diesen.

Doch trotz des Urteils Internationalen Gerichtshofs und der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen setzt Israel den Bau der Mauer kontinuierlich fort. Korrekturen des Verlaufs fanden nur geringfügig statt.

Mauer annektiert palästinensisches Land und isoliert Bevölkerung
Gemeinden werden durch die Mauer geteilt

Insgesamt wird die Mauer eine Länge von 708 km haben und ist damit mehr als doppelt so lang wie die Waffenstillstandslinie von 1949 (Grüne Linie), die die Grenze zwischen der Westbank und Israel markiert. Dabei verlaufen nur 106 km (15 Prozent) entlang der Grünen Linie, während die restlichen 602 km (85 Prozent) der Mauer innerhalb der Westbank liegen.

9.4 Prozent dieser Fläche liegt eingeschlossen zwischen der Mauer sowie der Grünen Linie, auf der 25.000 Palästinenser der Westbank und die Mehrheit der Einwohner mit Ost-Jerusalemer Ausweise leben müssen. Diese Fläche hat Israel auf unbestimmte Zeit zur Sperrzone erklärt. Dort lebende Palästinenser über 16 Jahre müssen bei den israelischen Behörden eine Erlaubnis beantragen, um in diesem Gebiet weiter wohnen bleiben zu können. Darüber hinaus sind sie zu dazu verpflichtet Genehmigungen zu beantragen, um zu ihren außerhalb der Mauer liegenden Grundstücken oder Arbeitsstellen zu kommen. Der Durchgang erfolgt nur durch ausgewiesene Tore, die täglich höchstens für ein paar Stunden geöffnet sind und willkürlich und ohne Vorwarnung von der israelischen Besatzungsmacht geschlossen werden können. Autos oder Bauausrüstung- und materialien dürfen nicht in diese Sperrzone.

Der Verlauf der Mauer verweigert der palästinensischen Bevölkerung den Zugang zu den reichsten Wasservorkommen (Aquiferen) der Westbank. Gerade diese Aquiferen sind die wichtigsten Wasserressourcen für die Landwirte.

Bei Ferstigstellung der Mauer leben 69.415 Kolonialisten weiterhin in der Westbank und 227.171 in den von Israel durch die Mauer neu gezogenen Grenzen und annektierten Gebieten der Westbank und Ost-Jerusalems.

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