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15.04.2011 13:27

Tag der Gefangenen

Jedes Jahr wird am 17. April in Palästina den Gefangenen in israelischen Gefängnissen gedacht. Anlässlich dieses Tages erhalten Sie im Folgenden aktuelle Zahlen zu den palästinensischen Häftlingen, die von der Besatzungsmacht Israel festgehalten werden.

Seit 1974 wird auf Beschluss des Palästinensischen Nationalrats jährlich am 17. April an die palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen gedacht. Diesen Tag erklärte auch die Arabischen Liga einige Jahre später zum Gedenktag der arabischen und palästinensischen Gefangenen.

Um die Rolle der Gefangenen zu würdigen, baute der verstorbene Präsident Yassir Arafat 1998 das Ministerium für Gefangene auf. Dieses leistet seitdem den Häftlingen und ihren Familien juristische, soziale und materielle Unterstützung.

Am 24. November 2009 richtete das Ministerium für Gefangene in Jericho die erste "Internationale Solidaritätskonferenz mit den palästinensischen und arabischen Gefangenen" aus , an der auch zahlreiche menschenrechtspolitische und zivilgesellschaftliche Organisationen teilnahmen. Gemeinsam initiierten sie eine internationale Kampagne, um die Rechte der Häftlinge als ein universales Menschenrecht anerkennen zu lassen. Gefordert wird eine juristische Definition der Rechte der Gefangenen in israelischen Gefängnissen und die Regulierung  ihres Status als Kriegsgefangene einer Besatzungsmacht gemäß den völkerrechtlichen Regelungen der Haager Landkriegsordnung von 1907 und des III. Genfer Abkommen von 1949. Im Rahmen dieser Kampagne soll beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag ein entsprechender Antrag gestellt werden, der zusätzlich die Verpflichtungen Israels als Besatzungsmacht festhalten soll.


Aktuelle Zahlen des palästinensischen Ministeriums für Gefangene: (Stand: April 2011)

Heute befinden sich in 17 israelischen Gefängnissen und Internierungslagern über 6.000 palästinensische Häftlinge, darunter 245 Kinder, 37 Frauen, 12 Abgeordnete und mehrere politische Führer.

815 Männer und fünf Frauen wurden zu mehrfach lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt, 136 Palästinenser sind seit mehr als 20 Jahren und vier Personen seit mehr als 30 Jahren inhaftiert. Mit seinen 82 Jahren ist Sami Younis der älteste Gefangene. Seit 34 Jahren hält Israel Nael Barghouti fest und er ist damit der am längsten inhaftierte Palästinenser. Ein syrischer Gefangener befindet sich seit mehr als 25 Jahren in israelischer Haft.

Rund 1.500 schwer erkrankte Palästinenser benötigen dringend medizinische Versorgung, die ihnen im Gefängnis nicht gewährleistet wird.

Der israelische Gerichtshof hat zwar Folter als Verhörmethode im September 1999 verboten, dennoch wird diese regelmäßig angewandt. Hierzu gehören Schläge, insbesondere in die Magengegend, in den Genitalbereich  und auf den Hinterkopf, starkes Schütteln, Isolationshaft, erzwungenes Harren in schmerzhaften Positionen sowie Schlaf- und Essensentzug. Seit Juni 1967 sind durch israelische Folter und fehlender medizinischer Versorgung 202 Palästinenser in israelischen Gefängnissen getötet worden.

Inhaftierte Palästinenser aus dem Gaza-Streifen haben seit Mitte 2007 keinen familiären Besuch erhalten.

Seit Juni 1967 hat die israelische Besatzungsmacht insgesamt 750.000 Palästinenser verhaftet. Darunter befanden sich 75.000 Frauen und zehntausende Kinder. Seit Beginn der Zweiten Intifada, im September 2000, nahmen Besatzungssoldaten mehr als 70.000 Palästinenser, darunter 8.000 Minderjährige und 850 Frauen, fest. Zu Beginn der Friedensverhandlungen bis 1994 inhaftierte Israel 302 Personen.

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