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25.10.2010 00:00

HeidelbergCement profitiert von israelischer Besatzung

HeidelbergCement AG

Der deutsche Baustoffkonzern HeidelbergCement AG ist seit August 2007 mit der Übernahme der israelischen Firma Hanson in Israel vertreten. Über diese hundertprozentige Tochtergesellschaft mit Sitz in Ramah Gan bei Tel Aviv betreibt HeidelbergCement nahe des palästinensischen Dorf Az-Zawiya in der besetzten Westbank einen Steinbruch. Die abgetragenen Baustoffe fließen vollständig in die israelische Bauindustrie und werden unter anderem für den Bau von Siedlungen verwendet. Der Steinbruch liegt allerdings auf palästinensischem Land, welches den ursprünglichen Landbesitzern aus dem Dorf Az-Zawiya geraubt wurde. Den Landwirten wurde damit ihre gesamte Lebensgrundlage entzogen.

HeidelbergCement macht sich mit diesen Geschäften nicht nur moralisch, sondern auch politisch und völkerrechtlich schuldig. Einerseits handelt die Firma bewusst gegen die Politik der Bundesregierung, die wiederholt dazu ausrief, Handlungen zu unterlassen, die die Aussichten auf einen eigenständigen Staat Palästina gefährden können. Andererseits steht der Abbau der palästinensischen Ressourcen konträr zu der Vierten Genfer Konvention und dem humanitären Recht. Nach den Regeln des Völkerrechts dürfen Ressourcen in einem besetzten Gebiet nicht zugunsten des Besatzers ausgebeutet werden. Auch die Europäische Union positioniert sich hier eindeutig. Sie erklärt ausdrücklich, dass sie die seit 1967 von Israel vollzogenen einseitigen Veränderungen innerhalb der besetzten Gebiete nicht anerkennen werde.

Von palästinensischer Seite wird bereits geprüft, inwiefern HeidelbergCement juristisch zur Verantwortung gezogen werden kann. Gerade ein Konzern, der in seinem Unternehmerprofil für soziale Verantwortung wirbt, sollte sich an die völkerrechtlichen Leitlinien halten und Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten nicht mit illegalem Raubbau untergraben. Insbesondere die natürlichen Ressourcen und die uneingeschränkte Verfügbarkeit darüber, sind unabdingbar für den Aufbau des zukünftigen Staates Palästina.

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