Seit 1993 haben alle namhaften Vertreter der deutschen Politik Palästina besucht und damit den Weg gebahnt für weitere Gespräche zwischen der deutschen und palästinensischen Industrie. So erfolgte 1995, ein Jahr nach der Eröffnung des Vertretungsbüros der Bundesrepublik und des ihm mittlerweile angegliederten deutschen Kulturzentrums in Gaza, die Eröffnung des Büros der deutschen Wirtschaft in Ramallah.

Bilaterale Hilfe

Kernbereich der deutschen Unterstützung für den Nahost-Friedensprozess ist die seit 1994 erheblich ausgeweitete Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina. Besonders hervorzuheben ist die Unterstützung, die die Bundesrepublik Deutschland bei der Herstellung palästinensischer Pässe und Briefmarken geleistet hat. Auch ist die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bilateralen Hilfe unter den EU-Staaten der größte Geldgeber der palästinensischen Gebiete. Für die entwicklungspolitische Zielsetzung ist die Wiederherstellung der Infrastruktur und der Aufbau eines geordneten Verwaltungsapparates, um die für weiterführende Investitionen nötigen Grundlagen zu schaffen und so den Friedensprozess langfristig zu sichern, von größter Bedeutung.

Neben Jordanien sind die Palästinensischen Gebiete Hauptempfänger des deutschen Beitrages der sog. Nahost-Regionalkooperation, für die ab 1996 schrittweise die bisher an Israel gezahlten Finanzmittel in Höhe von 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt werden. Der bislang von der Bundesrepublik Deutschland bereitgestellte Gesamtbetrag belief sich bis Ende 1998 auf über 600 Millionen Euro. Hierbei lag der Schwerpunkt deutscher Entwicklungshilfe in der Unterstützung von Projekten im Bereich der Wasserversorgung, des Verkehrs, der Errichtung von Industrieparks und des Aufbaus von Verwaltungsstrukturen in den Palästinensischen Gebieten. Für das Jahr 2004 belaufen sich die Hilfszahlungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) auf 40 Millionen Euro.

Kulturelle Zusammenarbeit

Die kulturpolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Palästina wird durch das Vertretungsbüro organisiert und hat stets in Hinblick auf palästinensischen Erwartungsdruck und Rücksichtsnahme auf israelische Interessen zu erfolgen. Im September 1995 eröffnete das deutsche Kulturzentrum Gaza seine Pforten und im November die Zweigstelle des Goethe-Institutes in Ramallah. Die seit 1996 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Köln und Bethlehem soll um die Kölner Partnerstadt Tel Aviv erweitert werden und somit einen wichtigen Beitrag zum Dialog und der beiderseitigen Verständnisbereitschaft leisten. Der kulturelle Schwerpunkt besteht jedoch im Schul- und Hochschulbereich. So hat der Deutschunterricht an einer Reihe kirchlicher Privatschulen teilweise eine Jahrhunderte alte Tradition und Absolventen deutscher Hochschulen genießen ein hohes Ansehen in der Gesellschaft.